Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

CSU-Gesundheitspolitiker von Bund und Land im Dialog

Den Gesundheitspolitikern der CSU-Landtagsfraktion ist es ein Anliegen, sich regelmäßig mit der CSU-Landesgruppe in Berlin auszutauschen und die Gesundheitsthemen der Landes- und Bundesebene zu besprechen. „Beim jüngsten Treffen im Maximilianeum ging es aus landespolitischer Sicht unter anderem um die geplante Interessenvertretung für Pflegeberufe, das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz, das derzeit erarbeitet wird, die Initiativen der CSU-Landtagsfraktion für Demenzkranke sowie die für Bayern geplante Umsetzung des Krebsregistergesetzes", so Bernhard Seidenath, gesundheits- und pflegepolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion.

Plenarsitzung am 8. März 2016

In der Aktuellen Stunde diese Woche ging es um das Thema „Agrarmarktkrise: Bauernhöfe retten!“. „Wir müssen die Marktbeobachtung optimieren. Wir brauchen ein Frühwarnsystem, um rascher auf Veränderungen des Marktes reagieren zu können“, sagte die stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion, Gudrun Brendel-Fischer.

Plenarsitzung am 25. Februar 2016

Den Angehörigen der elf Todesopfer des Zugunglücks bei Bad Aibling sprechen wir unser tiefes Mitgefühl aus. Wir danken zugleich allen haupt- und ehrenamtlichen Helfern für ihren engagierten und vor allem hochprofessionellen Einsatz, den sie unter schwersten Bedingungen an der Unfallstelle erbracht haben.

Aufwind für Elektromobilität

Aufwind für die Elektromobilität: Die Staatsregierung will gemeinsam mit der bayerischen Automobilwirtschaft die Zahl der Elektrofahrzeuge deutlich erhöhen. „Die Elektromobilität leistet einen deutlichen Beitrag zum Klimaschutz, zur Luftqualität und mittelfristig auch zur Energiewende“, erklärte Wirtschaftsministerin Ilse Aigner in der Gesamtfraktion.

Zwischenbilanz: Breitbandausbau in Bayern

Der Breitbandausbau in Bayern ist auf Erfolgskurs: Über 90 Prozent der Kommunen beteiligen sich am Verfahren. Das schnelle Internet habe nicht nur eine faktische, sondern auch eine emotionale Wirkung, erklärte Finanzminister Markus Söder, der in der Gesamtfraktion eine Zwischenbilanz vorstellte. „Viele Gemeinden sind in Aufbruchsstimmung.“

Barrierefreiheit – kein Sprint, sondern ein Marathon

Wir nutzen jeden Tag völlig selbstverständlich Straßen, Smartphones oder Bankautomaten. Doch dabei stoßen viele Menschen auf Barrieren, die sie nur schwer überwinden können. Wie können wir unsere Arbeitswelt, Kommunikation und Architektur so gestalten, dass alle Menschen in gleichem Maße am gesellschaftlichen Leben teilhaben können? Dazu hat die CSU-Fraktion zu einem Informationsaustausch mit Experten eingeladen. Fazit: Bayern ist auf einem guten Weg.

Dr. Harald Schwartz, MdL

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