Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Der Arbeitskreis für Fragen des öffentlichen Dienstes hat seine Arbeit aufgenommen

Der Arbeitskreis für Fragen des öffentlichen Dienstes der CSU-Landtagsfraktion hat am 28. November 2018 seine Arbeit aufgenommen. Unter der bewährten Leitung von Wolfgang Fackler, der zugleich zum Vorsitzenden des gleichnamigen Landtagsausschusses gewählt wurde, werden sich die bisherigen Mitglieder Max Gibis und Volker Bauer, sowie die neuen Abgeordneten Holger Dremel, Alfred Grob und Andreas Jäckel künftig für die Belange der Beschäftigten im öffentlichen Dienst in Bayern einsetzen.

Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege hat seine Arbeit aufgenommen

Der Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege der CSU-Landtagsfraktion hat seine Arbeit aufgenommen: Unter der bewährten Leitung von Bernhard Seidenath werden für die Bereiche Gesundheit und Pflege weiterhin Dr. Ute Eiling-Hütig (Starnberg), Klaus Holetschek (Memmingen) und Helmut Radlmeier (Landshut) zuständig sein. Als neue Mitglieder des Arbeitskreises wurden bestellt: Martin Mittag (Coburg), Barbara Becker (Kitzingen), Dr. Beate Merk (Neu-Ulm) und Martin Westphal (Ansbach-Süd, Weißenburg-Gunzenhausen).

Abschlussbericht der AG Demographische Entwicklung für die 17. Wahlperiode

In ihren 45 Sitzungen, bei zwei Exkursionen in die Stimmkreise Forchheim und Wunsiedel, auf mehreren Fachveranstaltungen und bei zahlreichen Fachgesprächen hat die AG Demographische Entwicklung die Herausforderungen des Demographischen Wandels in Bayern in der letzten Legislaturperiode von den verschiedensten Seiten her beleuchtet. Insgesamt haben wir 44 Anträge behandelt, davon 15 eigene Anträge eingebracht.

Kita-Beiträge abschaffen? Gratis-Mentalität von SPD und FW geht in die falsche Richtung!

Eine volle Kostenfreiheit von Kitas lehnen wir ab. Schon jetzt weiß man aus den Bundesländern, die eine volle oder weitgehende Kostenfreiheit haben, dass dort massive Qualitätsprobleme entstehen und massiv Fachkräfte fehlen. Das wollen wir nicht, und das wollen auch die Eltern nicht! Wir wollen deshalb weiter in die Qualität der Betreuung und in eine gute Ausstattung mit Fachkräften investieren.

Untersuchungsausschuss bestätigt, dass der Verkauf der GBW-Anteile durch die BayernLB unausweichlich war

Alexander König, der Vorsitzende des GBW-Untersuchungsausschusses, hat heute die wichtigsten Ergebnisse der Beweisaufnahme des 4. Untersuchungsausschusses der 17. Wahlperiode vorgestellt. „Außer Spesen nichts gewesen“, so das Schlussfazit des stellvertretenden CSU-Fraktionschefs im Bayerischen Landtag. „Es handelt sich um ein eindeutiges Wahlkampfmanöver der Opposition.“ Alle Vorwürfe rund um das  EU-Beihilfeverfahren und den Verkauf der GBW-Anteile durch die BayernLB seien von den befragten Zeugen widerlegt worden.

Ideencafé „Ehrenamt in Bayern“ in Erkheim, Schwaben

„Die vielen Ehrenamtlichen sind eine Stütze für Bayern und für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir wollen den Ehrenamtlichen zuhören und wissen, wie wir sie von staatlicher Seite bei ihrer Arbeit und ihrem Engagement unterstützen können“, erklären die CSU-Abgeordneten Oliver Jörg und Klaus Holetschek. „Daher haben wir in Erkheim zu einem gemeinsamen Ideencafé mit Ehrenamtlichen vor Ort eingeladen.“

Dr. Harald Schwartz, MdL

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